Deutschland-Nederland Euregionaal Netwerk Arbeidsmigranten

Im Rahmen des Corona-Quarantänemanagement wurde sichtbar, dass eine große Zahl von Arbeitsmigranten in den Niederlanden arbeiten und in Deutschland wohnen. Allein im Kreis Borken handelt es sich um 2.000 bis 3.000 Personen. Nur wenige davon haben unmittelbar mit dem produzierenden Unternehmen selbst einen Arbeitsvertrag. Die überwiegende Mehrheit wird über eine kleine Gruppe aktiver Leiharbeitsfirmen angeworben und unter Vertrag genommen. Diese Leiharbeitsfirmen stellen den Arbeitsmigranten teils direkt, oft aber über assoziierte Unternehmen Wohnraum zur Verfügung. Schlechte Wohnbedingungen und überhöhte Mieten sind dabei keine Seltenheit. Bestehende rechtliche Regelungen werden vielfach umgangen, um damit den Gewinn der Leiharbeitsfirmen stark zu erhöhen.

Die Grenze an sich ist für das System attraktiv. Durch abweichende rechtliche Regelungen und Zuständigkeiten der Behörden haben gesetzliche Schutzmaßnahmen vor Ausbeutung für die betroffenen Arbeitsmigranten eine geringere Wirkung. Zudem verhindern unterschiedliche Meldeverfahren, die auch noch Ausnahmen erlauben, eine ausreichende Transparenz für die zuständigen Behörden.

Ein überregionales Problem, wofür erstmal eine euregionale Ansatz notwendig ist. Um dieses Defizit auf euregionaler Ebene auszugleichen, setzen die Projektpartner sich mit dem Projekt ein für Zusammenarbeit und Wissensaustausch zwischen den zuständigen Behörden im Projektgebiet. Im Rahmen des Projektes wird dazu ein euregionalen Runder Tisch aufgebaut, wo unter anderem niederländische
Gemeinden, deutsche Städte, Gemeinden und Kreise, das RIEC, die
Polizei, die Arbeidsinspectie, die Bezirksregierung Münster und die EUREGIO vertreten sind. Sie stimmen praktische Maßnahmen im Rahmen der bestehenden Gesetze und Vorschriften ab, um das Vorgehen gegen die grenzüberschreitende Ausbeutung gemeinsam zu koordinieren, damit die Ausbeutung nicht nur symptomatisch bekämpft wird, sondern die Ursache angegangen werden kann, mit einem integrierten Ansatz.