Euregionaal Netwerk Arbeidsmigranten

Das Euregionale Netzwerk Arbeitsmigranten zielt darauf ab,
die Bekämpfung der Ausbeutung von Arbeitsmigranten in der EUREGIO in einem
grenzüberschreitenden Rahmen zu stärken. Die EUREGIO ist der federführende
Partner dieses Projekts und koordiniert die Projektaktivitäten. Die Gemeinde
Enschede, die Gemeinde Oost Gelre und der Kreis Borken sind Partner in diesem
Projekt. Seit Jahren kommen Arbeitsmigranten aus ost- und südosteuropäischen
Ländern in die Niederlande und nach Deutschland, um in verschiedenen Sektoren
wie der Logistik, dem Gartenbau und der Fleischindustrie zu arbeiten. Aufgrund
des Menschenmangels auf dem Arbeitsmarkt ist die Nachfrage nach mehr
Arbeitskräften gestiegen, und es wird zunehmend auf Leiharbeitsfirmen
zurückgegriffen, um Personal zu finden. Die Knappheit auf dem Wohnungsmarkt
macht es außerdem schwierig, angemessenen Wohnraum für neue Mitarbeitende zu
organisieren. Leiharbeitsfirmen haben aus dieser Lücke zwischen Angebot und
Nachfrage ihren Profit gezogen, indem sie sich vollständig um Vermittlung,
Transport und Unterbringung von Arbeitsmigranten kümmern. Leider ist dieses
System missbrauchsanfällig, da die Arbeitsmigranten während ihres Aufenthalts
in hohem Maße von diesen Leiharbeitsfirmen abhängig sind. Der Transport von
ihrem Heimatland in die Niederlande und nach Deutschland sowie zwischen
Unterkunft und Arbeitsplatz während ihres Aufenthalts, die Unterbringung sowie
die Verwaltung werden von der Firma übernommen. Diese Situation wird von
einigen Firmen in hohem Maße missbraucht. Die niederländischen und
nordrhein-westfälischen Regierungen haben inzwischen Maßnahmen zur Bekämpfung
der Ausbeutung von Arbeitsmigranten ergriffen. So sind die niederländischen
Leiharbeitsfirmen verpflichtet, sich zertifizieren zu lassen, und werden regelmäßig
überprüft. In Nordrhein-Westfalen dürfen Arbeitgeber in der Fleischindustrie
nicht mehr auf Leiharbeitsfirmen zurückgreifen, und die Kommunen haben mehr
Kontrollmöglichkeiten erhalten. Entlang der Grenze kommt es allerdings zu
besonderen Situationen, in denen Arbeitsmigranten regelmäßig von
niederländischen Unternehmen beschäftigt werden, während sie jenseits der
Grenze in Deutschland untergebracht sind. Solche Konstellationen erschweren es
den für die Kontrolle und Überwachung zuständigen Stellen, gegen Ausbeutung
vorzugehen. Die günstigeren Immobilienpreise in Deutschland spielen eine Rolle
bei der Entscheidung mancher niederländischer Leiharbeitsfirmen,
Arbeitsmigranten jenseits der Grenze unterzubringen. Gleichzeitig macht das
Fehlen einer effizienten Koordinierung zwischen den Behörden es für den Firmen
attraktiv, an die Grenze zu gehen. Bei der grenzüberschreitenden Koordinierung
von Maßnahmen in der Grenzregion gibt es also noch viel zu gewinnen. Die starke
Zersplitterung der Kontrollzuständigkeiten der verschiedenen Behörden erschwert
das Vorgehen gegen Missstände. Die niederländischen und deutschen Ansätze
unterscheiden sich voneinander, aber auch die staatliche Struktur ist so
unterschiedlich, dass niederländische und deutsche Behörden oft kein direktes
Pendant haben. Mit diesem Projekt wollen die Partner die verschiedenen
beteiligten Behörden zusammenbringen, darunter die Kommunen, die
niederländische Arbeitsinspektion, das RIEC Oost-Nederland, die
Kreispolizeibehörde, den Kreis Borken und die Steuerfahndung, um ein besseres
Verständnis des grenzüberschreitenden Systems der Arbeitsvermittlungen zu
erlangen und gemeinsame Vereinbarungen zur Bekämpfung der Ausbeutung zu
treffen. Zwischen Juni 2023 und Juni 2025 werden vier Rundetischtreffen organisiert,
bei denen Erkenntnisse ausgetauscht, Vereinbarungen getroffen und Maßnahmen
ausgearbeitet werden sollen. Ein erster runder Tisch hat bereits stattgefunden
und erste Kontrollen wurden durchgeführt. So entwickeln die Beteiligten
praktische Maßnahmen, die speziell auf die grenzüberschreitende Situation
zugeschnitten sind.