Euregionaal Netwerk Arbeidsmigranten

Das Euregionale Netzwerk Arbeitsmigranten zielte darauf ab,
die Bekämpfung der Ausbeutung von Arbeitsmigranten in der EUREGIO in einem
grenzüberschreitenden Rahmen zu stärken. Bis Juni 2025 war die EUREGIO der
federführende Partner dieses Projekts und koordinierte die Projektaktivitäten.
Die Gemeinde Enschede, die Gemeinde Oost Gelre und der Kreis Borken waren
Partner in diesem Projekt.
Seit Jahren kommen Arbeitsmigranten aus ost- und
südosteuropäischen Ländern in die Niederlande und nach Deutschland, um in
verschiedenen Sektoren wie der Logistik, dem Gartenbau und der Fleischindustrie
zu arbeiten. Aufgrund des Menschenmangels auf dem Arbeitsmarkt ist die
Nachfrage nach mehr Arbeitskräften gestiegen, und es wird zunehmend auf
Leiharbeitsfirmen zurückgegriffen, um Personal zu finden. Die Knappheit auf dem
Wohnungsmarkt macht es außerdem schwierig, angemessenen Wohnraum für neue
Mitarbeitende zu organisieren. Leiharbeitsfirmen haben aus dieser Lücke
zwischen Angebot und Nachfrage ihren Profit gezogen, indem sie sich vollständig
um Vermittlung, Transport und Unterbringung von Arbeitsmigranten kümmern.
Leider ist dieses System missbrauchsanfällig, da die
Arbeitsmigranten während ihres Aufenthalts in hohem Maße von diesen
Leiharbeitsfirmen abhängig sind. Der Transport von ihrem Heimatland in die
Niederlande und nach Deutschland sowie zwischen Unterkunft und Arbeitsplatz
während ihres Aufenthalts, die Unterbringung sowie die Verwaltung werden von
der Firma übernommen. Diese Situation wird von einigen Firmen in hohem Maße
missbraucht.
Entlang der Grenze kommt es zu besonderen Situationen, in
denen Arbeitsmigranten regelmäßig von niederländischen Unternehmen beschäftigt
werden, während sie jenseits der Grenze in Deutschland untergebracht sind.
Solche Konstellationen erschweren es den für die Kontrolle und Überwachung
zuständigen Stellen, gegen Ausbeutung vorzugehen. Die günstigeren
Immobilienpreise in Deutschland spielen eine Rolle bei der Entscheidung mancher
niederländischer Leiharbeitsfirmen, Arbeitsmigranten jenseits der Grenze
unterzubringen. Gleichzeitig macht das Fehlen einer effizienten Koordinierung
zwischen den Behörden es für den Firmen attraktiv, an die Grenze zu gehen.
Im Euregionalen Netzwerk Arbeitsmigranten haben daher
Kontrollbehörden beidseits der Grenze zusammengearbeitet, um die jeweiligen
Stärken der anderen zu nutzen. So wurden beispielsweise die Ergebnisse von
Wohnraumkontrollen in deutschen Grenzkommunen an die Nederlandse Arbeidsinspectie
weitergeleitet, Adressdaten mit deutschen Grenzkommunen ausgetauscht und
gemeinsame Kontrollen unter Verwendung eines gemeinsam erstellten Fragebogens
durchgeführt. Außerdem wurde ein Lagebild zur Unterbringung von
Arbeitsmigranten im Kreis Borken erstellt.
Mit dem Projekt wollten die Partner die verschiedenen
beteiligten Behörden zusammenbringen, darunter die Kommunen, die
niederländische Arbeitsinspektion, das RIEC Oost-Nederland, die
Kreispolizeibehörde, den Kreis Borken und die Steuerfahndung, um ein besseres
Verständnis des grenzüberschreitenden Systems der Arbeitsvermittlungen zu
erlangen und gemeinsame Vereinbarungen zur Bekämpfung der Ausbeutung zu
treffen.
Zwischen Juni 2023 und Juni 2025 wurden vier
Rundetischtreffen organisiert, bei denen Erkenntnisse ausgetauscht,
Vereinbarungen getroffen und Maßnahmen ausgearbeitet wurden. Am Projektende
enstand eine Absichtserklärung, womit die Rundtischstruktur bei der EUREGIO
untergebracht wurde.